Clemens Arzt bei Telepolis

 

Überschießende Polizeimaßnahmen nennt Clemens Arzt vieles, was in letzter Zeit gegen Corona im öffentlichen Raum passiert. Da wird nicht reflektiert, ob das Vorgehen wirklich dem Infektionsschutz dient. Es entsteht der Eindruck, dass manche Polizisten sich geradezu freuen, gegen bestimmte Versammlungen einschreiten zu können. Verantwortlich sind dafür freilich letztlich die Landesregierungen, die, so findet Arzt, die in Artikel 8 des Grundgesetzes garantierte Versammlungsfreiheit faktisch abschaffen. Mir fehlt ein grundrechtssensibles Vorgehen.

Telepolis, 10.4.2020: Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz

 
 
 
 
 
  • Das Repertoire an anderen Protest- und Widerstandsmöglichkeiten ist bei Weitem noch nicht ausgereizt. Damit meine ich nicht nur fröhlich-freundliche Straßenproteste, sondern auch zivilen Ungehorsam. Sowohl in Qualität als auch in Quantität ist das Spektrum da noch nicht ausgeschöpft.

    die tageszeitung, 20.9.2021: „Gandhi war auch im Hungerstreik“

    ipb-Forscher Prof. Dr. Dieter Rucht, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
     
 

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