Clemens Arzt bei t-online.de

 

Darf die Polizei ohne Anlass Menschen kontrollieren? Hat mit Konsequenzen zu rechnen, wer das direkte Umfeld seines Erstwohnsitzes verlässt? Nein, sagt der Staats- und Verwaltungsrechtler Clemens Arzt, der an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin zu Polizeirecht forscht. Ausweiskontrollen bedürfen einer rechtlichen Grundlage, sagte Arzt t-online.de. Es muss ein plausibler Anfangsverdacht mindestens einer Ordnungswidrigkeit vorliegen. Das gilt auch im Falle des Infektionsschutzgesetzes.

t-online.de, 23.03.2020, Polizei irritiert mit Aussagen – Jurist warnt vor “Notstandsregime”

 
 
 
 
 
  • Das Repertoire an anderen Protest- und Widerstandsmöglichkeiten ist bei Weitem noch nicht ausgereizt. Damit meine ich nicht nur fröhlich-freundliche Straßenproteste, sondern auch zivilen Ungehorsam. Sowohl in Qualität als auch in Quantität ist das Spektrum da noch nicht ausgeschöpft.

    die tageszeitung, 20.9.2021: „Gandhi war auch im Hungerstreik“

    ipb-Forscher Prof. Dr. Dieter Rucht, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
     
 

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