Protest und soziale Bewegungen in Corona-Zeiten

von Sabrina Zajak

– zuerst erschienen im Blog des DeZIM-Instituts –

Die Covid-19 Pandemie verändert Protestbewegungen weltweit. Der gegenwärtige Ausnahmezustand, die soziale Isolierung und das Versammlungsverbot sind dabei nur der Anfang. Können die aktuellen sozialen Bewegungen auch zur Gestaltung der Gesellschaft in der Zeit nach Corona beitragen?

Auch wenn Online-Petitionen und digitaler Aktivismus in den letzten Jahrzehnten rasant gewachsen sind, der klassische Protest auf der Straße, Sit-ins oder Platzbesetzungen und andere kollektive Aktionen im öffentlichen Raum bleiben ein zentrales Einflussmedium sozialer Bewegungen. Fridays for Future, unteilbar, blockupy/occupy, the Alter globalization movement (die Globalisierungskritische Bewegung) – dass die meisten von uns diese Bewegungen kennen liegt an der Größe und der Regelmäßigkeit ihrer Straßenproteste. Protestereignisse sind wichtig, da die Medien über sie berichten und so die Anliegen und Themen in die öffentliche Debatte bringen. Sie sind aber auch wichtig, um Menschen zu politisieren, zu ermächtigen und so für neue Mobilisierung, aber auch andere Verhaltensänderungen zu gewinnen. Internationale Protestereignisse wie der weltweite Klimastreik oder der Global March of Women spielen eine große Rolle bei der Konstruktion transnationaler Solidaritäten. Gemeinsame Aktionen helfen, ein Verständnis dafür zu schaffen, dass es ähnliche Problemlagen in vielen Ländern der Welt gibt und dass man gemeinsam handeln muss, um die großen Probleme anzugehen. Globale soziale Bewegungen treten für Gleichwertigkeit, Offenheit und Akzeptanz bei gleichzeitiger Anerkennung nationaler, regionaler oder lokaler Unterschiede und Besonderheiten ein. Mit anderen Worten: Soziale Bewegungen und Protest sind zentrale Kräfte des Widerstandes gegen Ausgrenzung, Rassismus und Nationalisierung. Momentan sind ihre Handlungsspielräume aufgrund des Versammlungsverbots, aber auch aufgrund der rapide wegbrechenden zeitlichen und ökonomischen Ressourcen, erheblich eingeschränkt. Auch viele Aktivist*innen kämpfen zwischen homeoffice und home schooling gegen den eigenen Abstieg, Prekarisierung und Arbeitslosigkeit an. So stärkt Corona neoliberale, hierarchisierende, nationalistische und rassistische Tendenzen.

Aus der Forschung zu Digitalisierung und Protest wissen wir, dass digitaler Protest in verschiedenen Formen der Online-Mobilisierung zwar recht kontinuierlich zugenommen hat und dass digitale Infrastrukturen wichtig für den Mobilisierungsprotest sind. Wir wissen allerdings auch, dass vor allem Online-Vernetzung und Offline-Protest sich gegenseitig stützen und stärken. Online-Aktivismus kann den Austausch erleichtern – ohne Offline-Aktionen trifft er jedoch selten auf große Resonanz. Momentan verlagern viele Aktivist*innen ihre Aktivitäten ins Netz. Ob ein digitaler Streik (Fridays for Future) so viel Aufmerksamkeit generieren kann wie ein Streik auf der Straße, ist eher zu bezweifeln. Hinzu kommt: Corona dominiert die mediale und individuelle Aufmerksamkeitsökonomie. Die potentiell eigene Betroffenheit oder die der eigenen Nation stehen im Vordergrund. Menschenrechtsverletzungen und extreme Notlagen beispielsweise im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos werden, wenn überhaupt, vor dem Hintergrund eigener möglicher Bedrohung diskutiert, und Bewegungen können dem nicht mit Straßenprotest begegnen.

Und dennoch: Bewegungen operieren in Krisensituationen unter kritischen Umständen mit besonderer Kreativität. Sie schaffen alternative Öffentlichkeiten und Räume, in denen sich ausgetauscht, Wissen generiert und zum Handeln aufgerufen wird. Fridays For Future organisieren z.B. Webinare, Bildungsangebote und Austauschformate zum Thema Klima, Gesellschaft und Krise unter dem Motto ‚Unite Behind The Science‘. Die Seebrücke rief unter dem Hashtag #leavenoonebehind am internationalen Tag gegen Rassismus dazu auf, in Wohnungen, Häusern und auf Postern Solidarität mit allen von Rassismus Betroffenen zu zeigen. Schnell landeten über 50.000 Beiträge auf instagram. Ähnliche Aufrufe gibt es z.B. zu #refugeeswelcome mit über 600.000 Beiträgen, #noborders (150.000 Beiträge) und vielen weiteren. Darüber hinaus haben sich eine Vielzahl von Nachbarschaftshilfen wie QuarantäneHelden.org gebildet, es gibt neue Hilfehotlines z.B. gegen häusliche Gewalt, andere wie systemli bieten digitale Infrastrukturen für solidarische Aktionen. Damit tragen Bewegungen auch unmittelbar dazu bei, die gegenwärtige Situation der Isolierung verträglicher zu gestalten.

All diese Aktionen sind auch über ihren unmittelbaren Akt der Solidaritätsbekundung hinaus von Bedeutung. In Krisenzeiten verändert sich das Leben vieler sehr drastisch. Bewegungen schaffen Deutungsangebote, sind Stimmen der Kritik und alternativer Zukünfte. Auch wenn die gegenwärtige Krise eine Machtkonzentration, ein Verstummen der Kritik, wachsende Ungleichheiten, Ausgrenzungen und eine Aushebelung demokratischer Verfahren mit sich bringt: mittel- und langfristig muss eine Post-Corona Ordnung hergestellt werden, in der die Normalität des Ausnahmezustandes aufgehoben wird. Soll diese die jetzt sichtbar werdenden Schwächen z.B. im Gesundheitssystem, in der globalen Ökonomie, in der Klima-, Flüchtlings oder Gleichstellungspolitik, aber auch in unseren Lebens- und Konsumweisen neu gestaltet werden, braucht es das kollektive Potential von unten, welches das jetzt in all den Webinars, Foren und Onlinebeteiligungsformaten generierte Wissen in die Tat umsetzt. So kann man nur hoffen, dass die jetzt stattfindende neue Solidarität auch mittel- und langfristig von Bestand ist und dazu beiträgt, die Gesellschaft auch in Zukunft mitzugestalten.

Foto: Auflagenbescheid der Stadt Flensburg für eine Demonstration gegen autoritäre Maßnahmen in der Corona-Krise (Foto: @fein_frisch, via Twitter)