Ermutigt oder Entmutigt?

Zusammenfassung

Von der völkischen Siedlungspolitik bis Pegida – die Aktivität der extremen Rechten wird in der Bundesrepublik auf verschiedenen Ebenen sichtbar. Es ist das erklärte Ziel von rechtsextremen Parteien und Gruppierungen über Demonstrationen im öffentlichen Raum sichtbar zu werden, durch Engagement zu kommunalen Problemen die lokale Meinungsführerschaft zu erringen und schließlich Dominanzzonen zu begründen, in denen Widerspruch zu menschenfeindlichen Äußerungen unmöglich wird. Die Auseinandersetzung mit diesen Strategien der extremen Rechten findet ebenfalls auf verschiedenen Ebenen und durch unterschiedliche Akteure statt. Staatliche Repression und mediale Thematisierung sind dabei zwei wichtige Säulen. Aber die entscheidende Auseinandersetzung findet innerhalb der Sphäre der Zivilgesellschaft statt. Nur dort, wo lokale Initiativen den Kampf um die Hegemonie in der lokalen Öffentlichkeit aufnehmen, dort, wo die Aktivitäten der extremen Rechten als Problem markiert werden, kann die Normalisierung von menschenfeindlichen und antidemokratischen Positionen in Frage gestellt werden. Die Bedingungen, unter denen lokale Initiativen gegen Rechts agieren, sind dabei alles andere als einheitlich. Engagement gegen Rechts ist eingebettet in politische und diskursive Gelegenheiten, d.h. im Wesentlichen die Haltungen und Handlungen politischer, administrativer und medialer Akteure, die auf verschiedenen Ebenen wirken. Unterschiedliche Signale der Ermutigung und Entmutigung, die diese Akteure auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene senden, ergeben ortsspezifische Bedingungen für Engagement, die jeweils als hinderlich oder förderlich wahrgenommen werden. Auch das lokale zivilgesellschaftliche Potenzial, die Möglichkeiten der Mobilisierung und Vernetzung und nicht zuletzt die Aktivität der extremen Rechten unterscheiden sich von Ort zu Ort deutlich. Das Projekt “Kontextbedingungen für Engagement gegen die extreme Rechte” zielt darauf ab, die Gelingensbedingungen für Engagement gegen Rechts aus der Perspektive der Aktiven systematisch zu erfassen. Dazu werden Vertreter_innen lokaler Initiativen und professionelle Unterstützer_innen der gegen Rechts Engagierten interviewt. Das Projekt greift Konzepte und Methoden der Forschung zu sozialen Bewegungen auf, die den Kontext kollektiven Handelns und dessen Wahrnehmung durch die Akteure in den Blick nehmen.