Als Grund für diese Dynamik sieht Protestforscherin Maria del Carmen Mayer von der Universität Bielefeld nicht allein die staatlichen Verordnungen, die die Versammlungsfreiheit und andere Grundrechte einschränken. Es gibt einfach eine reale Bedrohung durch die Pandemie. Die lässt sich nicht wegdiskutieren, und dafür sollten gerade progressive soziale Bewegungen ein ausgeprägtes Bewusstsein haben, betont sie.
ND, 11.04.2020: Corona-Protest: Brav und verboten
Maria del Carmen Mayer im ND
Für Sabrina Zajak, Professorin am Institut für Soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum, schaffen diese Formen des Aktivismus online wichtige alternative Öffentlichkeiten und Räume, in denen sich ausgetauscht, Wissen generiert und zum Handeln aufgerufen wird. (…) Gleichzeitig stellt sie fest, dass Online-Aktivismus zwar den Austausch untereinander erleichtern kann, ohne Offline-Aktionen aber selten auf große Resonanz stößt.
netzpolitik.org, 10.04.2020: Protest im Netz kann keine Demonstration ersetzen
Sabrina Zajak auf netzpolitik.org
Die Rhetorik des Ausnahmezustands ist politisch nutzbar. In der aktuellen Situation zeigt sich, dass radikal einschneidende politische Maßnahmen möglich sind, wenn klar ist, dass es um Leben und Tod geht. Diese rigorose Haltung lässt sich unter bestimmten Bedingungen auch auf die Klimakrise anwenden. (…) Die Frage ist eher: Wie gelingt es, dass auch ein politischer Wille entsteht, der Klimakrise mit radikalen Maßnahmen zu begegnen?
taz, 20.04.2020: Protestforscher über Klimadiskurs: “Das Klima wird ein Thema bleiben”
Simon Teune in der taz
Überschießende Polizeimaßnahmen nennt Clemens Arzt vieles, was in letzter Zeit gegen Corona im öffentlichen Raum passiert. Da wird nicht reflektiert, ob das Vorgehen wirklich dem Infektionsschutz dient. Es entsteht der Eindruck, dass manche Polizisten sich geradezu freuen, gegen bestimmte Versammlungen einschreiten zu können. Verantwortlich sind dafür freilich letztlich die Landesregierungen, die, so findet Arzt, die in Artikel 8 des Grundgesetzes garantierte Versammlungsfreiheit faktisch abschaffen. Mir fehlt ein grundrechtssensibles Vorgehen.
Telepolis, 10.4.2020: Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz
Clemens Arzt bei Telepolis
Für Corona-bedingten Mietausfall zwischen April und Mai können Mietverträge zwar nicht gekündigt werden, aber woher sollen Wohn- und Gewerbemieter*innen das Geld nehmen, um Mietschulden zurück zu zahlen? Bei einer Übernahme der Mietschulden durch einen staatlichen Hilfsfonds wäre zwar den Mieter*innen geholfen, allerdings würden die Kosten von der Allgemeinheit getragen, während die Immobilienwirtschaft fein raus wäre. Ganz in der Tradition der (west-)deutschen Wohnungspolitik: Rendite mit der Miete werden staatlich garantiert. Jetzt ist die Zeit Alternativen zu formulieren und durchzusetzen.
Der Freitag, 28.03.2020, Housing Action Day. Die Soziale Frage bleibt
Lisa Vollmer in Der Freitrag
Darf die Polizei ohne Anlass Menschen kontrollieren? Hat mit Konsequenzen zu rechnen, wer das direkte Umfeld seines Erstwohnsitzes verlässt? Nein, sagt der Staats- und Verwaltungsrechtler Clemens Arzt, der an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin zu Polizeirecht forscht. Ausweiskontrollen bedürfen einer rechtlichen Grundlage, sagte Arzt t-online.de. Es muss ein plausibler Anfangsverdacht mindestens einer Ordnungswidrigkeit vorliegen. Das gilt auch im Falle des Infektionsschutzgesetzes.
t-online.de, 23.03.2020, Polizei irritiert mit Aussagen – Jurist warnt vor “Notstandsregime”
Clemens Arzt bei t-online.de
Nina Wienkoop forscht am Institut für Protest- und Bewegungsforschung – und kennt die Kriterien, die ein erfolgreicher Protest erfüllen muss. Als erstes muss über ihn berichtet werden – je länger und je mehr, desto wichtiger ist er auch für die Gesellschaft. Die Sozialen Medien werden nach Meinung der Protestforscherin dabei aber tendenziell überschätzt: Diese Plattformen eignen sich zwar sehr gut dazu, andere zu mobilisieren – doch Umsetzungen seitens der Politik werden von hier aus eher nicht erreicht, sagt sie.
BR24, 12.3.2020: Wie geht es weiter mit dem Klimaprotest?
Nina Wienkoop auf BR24
Jetzt gilt es, sich stärker über Inhalte zu profilieren und gleichzeitig die dafür passenden Protestformen zu wählen. Die Protestler müssen sich fragen, welche Allianzen sie dafür schmieden wollen und welche nicht. Das wird eine der zentralen Herausforderungen für die Bewegung. Das Corona-Virus und die damit sinkende öffentliche Wahrnehmung wird dieses Vorhaben in den nächsten Wochen deutlich erschweren.
Süddeutsche Zeitung, 13.03.2020, Fridays for Future. “Bewegung in einer komplizierten Phase”
Moritz Sommer in der Süddeutschen Zeitung
Es wird keine absolute Sicherheit geben können. Sicherheitsbehörden werden es nicht schaffen, einzelne Täter, einzelne sich selbst aktivierende Täter dingfest zu machen. Es ist eine Form von DIY Terrorismus.
Deutschlandfunk Kultur, 09.03.2020,„Einsame Wölfe“ in einer digitalen Gesellschaft
Maik Fielitz im Deutschlandfunk Kultur
Social movements create and recreate ties: they build upon existing networks but also, in action, they connect and multiply them. Faced by the manifest inadequacies of the state and, even more, of the market, social movement organizations form – as is happening in every country hit by the pandemic – into mutual support groups, promoting direct social action by helping those most in need. So, they produce resilience by responding to the need for solidarity.
Open Democracy, 23.3.2020: Social movements in times of pandemic: another world is needed
Donatella della Porta auf Open Democracy