Das ipb in den Medien

Ist Fridays For Future also noch ein Protest der Schüler und Schülerinnen? Ja, meint Dr. Piotr Kocyba, da die Proteste immer noch von jungen Menschen initiiert und organisiert werden. Das die Bewegung älter wird, liegt laut Dr. Kocyba daran: Im September haben sich schlichtweg mehr Erwachsene den Protesten angeschlossen, weil sie dem Appell der Bewegung gefolgt sind.

detektor.fm, 14.04.2020: Wer ist die “Fridays for Future”-Bewegung?

Piotr Kocyba bei detektor.fm

Die Freitagsstreiks und die friedlichen Proteste waren der Identitätskern für FFF – nach innen wie nach außen, sagt Moritz Sommer vom Berliner Institut für Protest- und Bewegungsforschung. Im Moment ist es wahnsinnig schwer für die Bewegung, überhaupt mit ihren Anliegen von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden.

Spiegel Online, 17.04.2020: Frühling ohne “Fridays for Future”

Moritz Sommer bei Spiegel Online

Als Grund für diese Dynamik sieht Protestforscherin Maria del Carmen Mayer von der Universität Bielefeld nicht allein die staatlichen Verordnungen, die die Versammlungsfreiheit und andere Grundrechte einschränken. Es gibt einfach eine reale Bedrohung durch die Pandemie. Die lässt sich nicht wegdiskutieren, und dafür sollten gerade progressive soziale Bewegungen ein ausgeprägtes Bewusstsein haben, betont sie.

ND, 11.04.2020: Corona-Protest: Brav und verboten

Maria del Carmen Mayer im ND

Für Sabrina Zajak, Professorin am Institut für Soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum, schaffen diese Formen des Aktivismus online wichtige alternative Öffentlichkeiten und Räume, in denen sich ausgetauscht, Wissen generiert und zum Handeln aufgerufen wird. (…) Gleichzeitig stellt sie fest, dass Online-Aktivismus zwar den Austausch untereinander erleichtern kann, ohne Offline-Aktionen aber selten auf große Resonanz stößt.

netzpolitik.org, 10.04.2020: Protest im Netz kann keine Demonstration ersetzen

Sabrina Zajak auf netzpolitik.org

Die Rhetorik des Ausnahmezustands ist politisch nutzbar. In der aktuellen Situation zeigt sich, dass radikal einschneidende politische Maßnahmen möglich sind, wenn klar ist, dass es um Leben und Tod geht. Diese rigorose Haltung lässt sich unter bestimmten Bedingungen auch auf die Klimakrise anwenden. (…) Die Frage ist eher: Wie gelingt es, dass auch ein politischer Wille entsteht, der Klimakrise mit radikalen Maßnahmen zu begegnen?

taz, 20.04.2020: Protestforscher über Klimadiskurs: “Das Klima wird ein Thema bleiben”

Simon Teune in der taz

Überschießende Polizeimaßnahmen nennt Clemens Arzt vieles, was in letzter Zeit gegen Corona im öffentlichen Raum passiert. Da wird nicht reflektiert, ob das Vorgehen wirklich dem Infektionsschutz dient. Es entsteht der Eindruck, dass manche Polizisten sich geradezu freuen, gegen bestimmte Versammlungen einschreiten zu können. Verantwortlich sind dafür freilich letztlich die Landesregierungen, die, so findet Arzt, die in Artikel 8 des Grundgesetzes garantierte Versammlungsfreiheit faktisch abschaffen. Mir fehlt ein grundrechtssensibles Vorgehen.

Telepolis, 10.4.2020: Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz

Clemens Arzt bei Telepolis

Für Corona-bedingten Mietausfall zwischen April und Mai können Mietverträge zwar nicht gekündigt werden, aber woher sollen Wohn- und Gewerbemieter*innen das Geld nehmen, um Mietschulden zurück zu zahlen? Bei einer Übernahme der Mietschulden durch einen staatlichen Hilfsfonds wäre zwar den Mieter*innen geholfen, allerdings würden die Kosten von der Allgemeinheit getragen, während die Immobilienwirtschaft fein raus wäre. Ganz in der Tradition der (west-)deutschen Wohnungspolitik: Rendite mit der Miete werden staatlich garantiert. Jetzt ist die Zeit Alternativen zu formulieren und durchzusetzen.

Der Freitag, 28.03.2020, Housing Action Day. Die Soziale Frage bleibt

Lisa Vollmer in Der Freitrag

Darf die Polizei ohne Anlass Menschen kontrollieren? Hat mit Konsequenzen zu rechnen, wer das direkte Umfeld seines Erstwohnsitzes verlässt? Nein, sagt der Staats- und Verwaltungsrechtler Clemens Arzt, der an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin zu Polizeirecht forscht. Ausweiskontrollen bedürfen einer rechtlichen Grundlage, sagte Arzt t-online.de. Es muss ein plausibler Anfangsverdacht mindestens einer Ordnungswidrigkeit vorliegen. Das gilt auch im Falle des Infektionsschutzgesetzes.

t-online.de, 23.03.2020, Polizei irritiert mit Aussagen – Jurist warnt vor “Notstandsregime”

Clemens Arzt bei t-online.de

Nina Wienkoop forscht am Institut für Protest- und Bewegungsforschung – und kennt die Kriterien, die ein erfolgreicher Protest erfüllen muss. Als erstes muss über ihn berichtet werden – je länger und je mehr, desto wichtiger ist er auch für die Gesellschaft. Die Sozialen Medien werden nach Meinung der Protestforscherin dabei aber tendenziell überschätzt: Diese Plattformen eignen sich zwar sehr gut dazu, andere zu mobilisieren – doch Umsetzungen seitens der Politik werden von hier aus eher nicht erreicht, sagt sie.

BR24, 12.3.2020: Wie geht es weiter mit dem Klimaprotest?

Nina Wienkoop auf BR24

Jetzt gilt es, sich stärker über Inhalte zu profilieren und gleichzeitig die dafür passenden Protestformen zu wählen. Die Protestler müssen sich fragen, welche Allianzen sie dafür schmieden wollen und welche nicht. Das wird eine der zentralen Herausforderungen für die Bewegung. Das Corona-Virus und die damit sinkende öffentliche Wahrnehmung wird dieses Vorhaben in den nächsten Wochen deutlich erschweren.

Süddeutsche Zeitung, 13.03.2020, Fridays for Future. “Bewegung in einer komplizierten Phase”

Moritz Sommer in der Süddeutschen Zeitung