Neues aus dem ipb

Hier finden sich die aktuellen Aktivitäten des ipb und seiner Mitglieder: Informationen zu neuen Projekten und Veranstaltungen, Kommentare zum aktuellen (Protest-)Geschehen.

Rückzug, oder: jetzt erst recht

von Dieter Rucht zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung *** Es war und ist eine weit

Das repressive Moment der Krise

Erleben wir eine Rückkehr autoritärer Konfliktlösungen? von Peter Ullrich zuerst erschienen in WZB-Mitteilungen 137 (pdf)

Verein für Protest- und Bewegungsforschung gegründet

Mit der Gründung des “Vereins für Protest- und Bewegungsforschung” hat die Initiative für ein gleichnamiges

Das produktive Moment der Krise

Platzbesetzungen als Laboratorien der Demokratie zuerst erschienen in den WZB-Mitteilungen 137 (pdf) * * *

Schon bei Demonstrationen mit wenigen Hundert Teilnehmern kann die Polizei ihre Kamerawagen auffahren oder sogar ihre Kameradrohnen in der Luft kreisen lassen – dies genügt aus Sicht der Rechtsprechung meist schon als “unübersichtliche” Lage, die Übersichtsaufnahmen rechtfertigt. Und heikel daran ist, zumindest aus der Sicht von Kritikern, dass eine Identifizierung einzelner Personen zwar weiter die Ausnahme sein soll. Aber welcher Betroffene kann beim Anblick einer Kamera schon so genau unterscheiden, ob er oder sie nun als Teil einer Masse gefilmt wird – oder doch individuell? Ein Abschreckungseffekt sei jedenfalls zu befürchten, meint etwa der Polizeirechtler Clemens Arzt, der an der Berliner Polizeihochschule lehrt.
Süddeutsche Zeitung, 29.3.2023: Strengere Regeln für Demonstrationen
Clemens Arzt (HWR Berlin)
Inzwischen ist die ganze linke Szene [in den USA] durchdrungen von diesen Geldgeberstrukturen. Jede Stiftung, auch die progressiven – und es gibt wirklich tolle Stiftungen –, hat ihren eigenen Kopf und setzt ihre eigenen Ziele, beziehungsweise modifiziert die Zielsetzung der Organisationen vor Ort. Das heißt, dass die Empfänger kaum ihre eigene Programmatik entwickeln können. Sie sind in einer dauerhaften finanziellen Abhängigkeit von externen Geldgebern gefangen.
nd aktuell, 26.3.2023: “Die Demokraten haben sich nicht fundamental gewandelt”
Margit Mayer (TU Berlin)
Auch das politische System [in Frankreich] fördert Protest. Zum einen, weil Streiks hier oftmals das erste Mittel sind, um in Verhandlungen zu treten – und nicht, wie in Deutschland, eher das letzte. Zum anderen, weil sich gegen einen zentralistischen Staat, sagt Becker, leichter opponieren lässt. “Solch einen Staat kann man leichter verantwortlich machen.”
Zeit Campus, 23.3.2023: Warum politisiert die Rente so viele junge Menschen in Frankreich?
Johannes Maria Becker (Uni Marburg)
Mit ihren Aktionen habe es die Letzte Generation innerhalb eines Jahres geschafft, sich zu einem wichtigen Teil der Klimabewegung zu entwickeln. Sie sei „unignorierbar“ geworden, wie die Gruppe selbst bilanziert. Durch zivilen Ungehorsam habe die Gruppe selbst „in der Polykrisensituation, in der wir uns durch Coronapandemie, Ukrainekrieg und Klimawandel gerade befinden, die Aufmerksamkeit auf die Klimakrise gelenkt“, so Neuber.
die tageszeitung, 22.3.2003: Erfolg statt Erpressung
Michael Neuber (TU Berlin)
In Frankreich sind Proteste weniger vorhersehbar als bei uns. Das liegt unter anderem an den Gewerkschaften, die viel radikaler agieren. Es gibt dort politische Richtungsgewerkschaften, zum Beispiel eine sozialdemokratisch orientierte, eine kommunistisch orientierte und sogar eine zuweilen trotzkistisch maoistisch agierende Gewerkschaft.
Frankfurter Rundschau, 21.3.2023: Gewalt in Paris: Warum eskaliert es in Frankreich immer wieder – und in Deutschland nicht?
Johannes Maria Becker (Uni Marburg)

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