Kommentar von Simon Teune
zuerst erschienen im Tagesspiegel am Sonntag, 6. Oktober 2019
Die Klimagerechtigkeitsbewegung, die schon vor einem Jahrzehnt Fahrt aufnahm, und mit den Fridays for Future ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht hat, entspringt einer radikalen Haltung: die Bedrohung einer unbewohnbaren Erde lässt sich nur dann verhindern, wenn wir unsere Art zu leben und zu wirtschaften grundsätzlich ändern. Bislang haben große Teile der Bewegung darauf gesetzt, dass Regierungen und Unternehmen sich der Herausforderung der globalen Erwärmung stellen und das in ihrer Macht stehende tun, um Schlimmeres zu verhindern. Nun haben weder die größten Straßenproteste im wiedervereinigten Deutschland noch Bevölkerungsumfragen, in denen sich eine klare Mehrheit für einen Primat des Klimaschutzes ausspricht, zu einer ambitionierten Klimapolitik geführt. Was macht das mit den Menschen, die sich engagieren? Darüber sollten wir reden.
Stattdessen führen wir ganz andere Debatten. Zu Beginn der Fridays for Future wurde der Protest in Frage gestellt, weil sich die Kinder und Jugendlichen über die Schulpflicht hinwegsetzten, eine Norm, die damit begründet wird, dass aus Kindern mündige Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden sollen. Seit dem Klimastreik wird nun geraunt, die Bewegung würde sich radikalisieren. Gemeint ist: sie ist auf dem Weg in die Gewalt. Die deutlichen Beweise: Aufkleber auf SUVs, der Staatsschutz ermittelt. Diese Nebelkerze lenkt von einer erstaunlichen Besonderheit der Klimabewegung ab: die Abwesenheit von Gewalt als Strategie.
Es werden in und zwischen den verschiedenen Gruppen der Klimabewegung viele Themen diskutiert. Aber eine Frage, die viele frühere soziale Bewegungen gespalten hat, gehört nicht dazu: die Gewaltfrage. Obwohl nicht weniger als das Überleben der Menschheit auf dem Spiel steht, setzt kein nennenswerter Akteur in der Klimabewegung darauf, Menschen anzugreifen oder Sachen zu zerstören, um radikale Veränderungen zu erzwingen.
Die Grenzüberschreitung gehört zur DNA von Protest. Protestaktionen sollen aufrütteln, Abläufe stören, Autoritäten und Gewohnheiten in Frage stellen. Diese Disruption ist Bedingung für die Wirksamkeit von Protesten. Ohne sie gäbe es, kurz gesagt, keinen Achtstundentag, keine Wiedervereinigung, keinen Atomausstieg. Das heißt aber nicht, dass alles geht. Grenzüberschreitungen finden in einem Rahmen statt, der sich über lange Zeit entwickelt hat. Diese Leitplanken von Protest gehen oft auch auf schmerzhafte Lernprozesse zurück. In der Linken hat sich nach den politischen Morden der RAF und den Schüssen an der Startbahn West ein Konsens herausgebildet, dass die Gefährdung von Menschenleben mit einer progressiven Agenda nicht vereinbar ist. In diesem Geist benennen die zentralen Akteure der Klimabewegung klare Grenzen, in denen sich ihr Protest bewegen soll. Die Fridays for Future und Extinction Rebellion legen sich darauf fest, dass ihr Protest gewaltfrei sein soll. Die Blockaden von Ende Gelände gegen die Braunkohleindustrie und von Sand im Getriebe gegen die Internationale Autoausstellung finden unter der Prämisse statt, dass keine Menschen gefährdet werden sollen.
Dass der Rahmen so klar gesteckt wird, ist umso erstaunlicher, weil eine weitere Besonderheit der Klimabewegung die Lage verschärft. Das Erkennungszeichen von Extinction Rebellion, die Sanduhr, steht für die zentrale Herausforderung der Bewegung: Wenn nicht bald gehandelt wird, droht dem Planeten der Kollaps. Andere soziale Bewegungen hatten die Zeit auf ihrer Seite. Die Zustimmung zur Gleichberechtigung der Geschlechter z.B. breitete sich nach Protesten und Kämpfen in den Institutionen immer weiter aus. Die Klimabewegung aber arbeitet gegen die Zeit. Sie baut auf wissenschaftlichen Prognosen auf, nach denen sich das Zeitfenster schließt, in dem sich unumkehrbare Effekte auf das Weltklima noch verhindern lassen. Je mehr Zeit verstreicht, desto abrupter muss umgesteuert werden.
Die Wahrnehmung, dass die Uhr tickt, hat enorme Sprengkraft. Sie hat das Potential, das immer mehr Menschen eine Haltung entwickeln, die im Wortsinn radikal ist, weil sie darauf zielt, ein Problem bei der Wurzel (lat. radix) zu packen. Unter den gegebenen Bedingungen ist es durchaus plausibel, dass immer mehr Menschen geneigt sein werden, ihren Protest durch begrenzte Regelbrüche zum Ausdruck zu bringen. Hohe Zustimmungswerte zu zivilem Ungehorsam gibt es unter Protestierenden seit Jahren. Aber heute fällt die Zeitnot zusammen mit einem Missverhältnis von gesellschaftlicher Mobilisierung und politischer Reaktion. Wie weit die Ausweitung des Ungehorsams geht, wird sich als nächstes in der zweiten Oktoberwoche zeigen, wenn die von Extinction Rebellion organisierte Aktion #berlinblockieren angelaufen ist.
Eine Zuspitzung zeichnet sich schon jetzt ab: Klimapolitik wird zunehmend zu einem Konflikt, der die Gesellschaft polarisiert. Die Proteste machen die Ungerechtigkeit und die Machtverhältnisse, die mit der Klimakrise verbunden sind, sichtbar und verhandelbar. Damit zwingen Demonstrationen und Blockaden die Einzelnen zur Positionierung: die Gretchenfrage dieser Tage lautet: wie hältst Du es mit dem Klimaschutz? Ohne ein politisches Verhandlungsangebot droht die Klimafrage Spaltungen zu vertiefen. Die Frage der Radikalisierung stellt sich also nicht nur für die Klimabewegten, sondern auch für diejenigen, die ihre Anliegen oder ihre Haltung ablehnen.
Welche Richtung die Radikalisierung in der Klimabewegung nimmt, ist nicht ausgemacht. Der Weg in die Gewalt ist angesichts der geschilderten Selbstbeschränkung und angesichts der Abwesenheit einer Debatte dazu nicht die wahrscheinlichste Perspektive. Die größere Gefahr ist die radikalisierende Wirkung der Resignation. Wenn hunderttausende die Erfahrung machen, dass ihr Engagement ins Leere führt und die Klimakrise nicht adäquat angegangen wird, sind die Folgen für die demokratische Substanz, für das Vertrauen in das Funktionieren demokratischer Institutionen verheerend.
Abbildung: Sand im Getriebe via Facebook
