Videoüberwachung von Versammlungen und Demonstrationen

Zusammenfassung

Das Projekt ViDemo untersucht die Praxis der Videoüberwachung politischer Versammlungen und Demonstrationen sowie deren Auswirkungen aus der Perspektive von Wissenssoziologie, surveillance studies, Polizei- und Protestforschung. Im Zentrum des Interesses stehen Wissensformen und Interaktionen von Beteiligten und Betroffenen (Polizei und Demonstrierende). Im Einzelnen untersucht werden: A) die Einsatzpraxis und Begründung von Videoüberwachung seitens der Polizei sowie die Auswirkungen auf Polizeiarbeit, Ermittlungen und Gerichtsverfahren, B) die Wahrnehmung der Überwachungsmaßnahmen durch Demonstrationsteilnehmer/innen und die Auswirkungen auf politische Partizipation (insbesondere Protestverhalten, -neigung und -legitimitätsempfinden, Demokratievertrauen, Internalisierung von Kontrolle) und C) die Interaktions- und Rückkopplungseffekte. Insbesondere wird im Anschluss an das Volkszählungsurteil des BVerfG gefragt, ob Videoüberwachung die Versammlungsfreiheit beeinträchtigt, indem sie von Protest abhält. In einem Grounded-Theory-Design werden verschiedene Erhebungsverfahren kombiniert. Gruppendiskussionen mit politischen Aktivist/innen und der Polizei sowie ethnographische Beobachtungen entsprechender Events werden durch Expert/inneninterviews und Dokumentenanalysen ergänzt.