Björn Höcke sieht die AfD als eine Bewegungspartei, also als Instrument, um neue rechte Deutungen salonfähig zu machen. Von welcher Schaltstelle aus er das macht, ist ihm nicht so wichtig, denn den Parlamentarismus sieht er nur als Mittel zum Zweck.
dw.com, 19.2.2017: „Höckes Entschuldigung ist Strategie“
Matthias Quent bei der Deutschen Welle
Die Chancen stehen gut, dass in den USA die Proteste gegen Präsident Trump anhalten. Resignierte Aktivisten werden sich nun wieder zu Protesten angestachelt fühlen. Auch die Demokratische Partei könnte gestärkt werden, wenn sie die Impulse aus der Zivilgesellschaft aufnimmt.
Tagesspiegel Causa, 21.02.2017: Vieles spricht für eine starke Anti-Trump-Bewegung
Dieter Rucht im Tagesspiegel
Die starke Zunahme von Demonstrationen »ist natürlich erst mal ein gutes Zeichen. Es heißt ja, dass die Leute sich politisch engagieren. Gleichzeitig heißt es aber auch, dass es mehr Themen gibt, bei denen die Menschen nicht denken, dass sie innerhalb der traditionellen politischen Partizipation befriedigend zu lösen sind.«
Mittelbayerische Zeitung, 22.02.2017: Regensburger lieben den Protest / Die Zahl der Demos hat sich in fünf Jahren mehr als vervierfacht. Die Themen reichen vom Pausenbrot bis zur Asylpolitik.
Sebastian Haunss in der Mittelbayerischen Zeitung
Versammlungsfreiheit ist ein Menschenrecht und als solches im Grundgesetz verankert. Dennoch kommt es immer wieder zu Einschränkungen. Welche Effekte vor allem Videoüberwachung bei Demonstrationen mit sich bringt und wie die Prognosen für die Versammlungsfreiheit in naher Zukunft lauten, erklärt Dr. Peter Ullrich vom Institut für Protest- und Bewegungsforschung.
Radio Corax / Freie Radios, 8.2.2017: Versammlungsfreiheit, (k)ein Menschenrecht
Peter Ullrich im Radio Corax
Der reine Strassenprotest wird kaum etwas bewirken. Doch Trump wird an vielen Stellen gebremst und entzaubert werden. Seine Selbstpräsentation als Macher und dynamische Kraft, die das Establishment in den USA aushebelt, wird er längerfristig nicht aufrechterhalten können. Der Lack wird abblättern.
srf.ch, 8.2.2017: „Der Lack an Trump wird abblättern“
Dieter Rucht im SRF
,Frieden ist ein basaler Wert, dem erst mal niemand widersprechen kann‘, sagt Peter Ullrich, Wissenschaftler am Institut für Protest- und Bewegungsforschung in Berlin. Im Syrienkrieg sei es inzwischen besonders schwierig, sich zu positionieren. ,Die Machtlosigkeit in der Verfahrenheit des Konflikts zu erkennen, hat bereits ein politisches Moment‘, so Ullrich. Diese Verfahrenheit durch eine Aktion wie den »Civil March« auf den Punkt zu bringen und sich so Gehör zu verschaffen sei daher ein legitimes Anliegen.
Neues Deutschland, 2.2.2017: Nur der Friede zählt. Der »Civil March for Aleppo«: ein Solidaritätsmarsch für die Menschen in Syrien
Peter Ullrich im Neuen Deutschland
Macht es Sinn, auf die Straße zu gehen? Was bewege ich damit? Wenn ich Aussicht darauf habe, tatsächlich etwas zu bewegen, in die Nachrichten zu kommen, Entscheidungen zu beeinflussen, dann ist das eine große Motivation.
DRadio Wissen, 17.12.2016: Protest via Social Media
Simon Teune auf DRadio Wissen
Die Rhetorik des Widerstands, die Rhetorik der Zensur, die der deutschen Presse unterstellt wird, ist eine Rhetorik, die versucht, die Berliner Republik, die Bundesrepublik Deutschland in eine Traditionslinie mit dem SED-Unrechtsstaat, mit dem Nationalsozialismus zu stellen im Grunde, die herrschende Demokratie als eine Diktatur darzustellen, in der es keine freie Meinung, keine freie Presse gebe und deshalb sei es legitim Widerstand zu leisten. Da wird eine ganz, ganz krude Vermischung von Geschichtsbildern betrieben.
mdr Kultur-Spezial, 14.12.2016: Wer ist die neue Rechte?
Matthias Quent bei mdr Kultur
Die Arbeiterbewegung blieb zu lange in alten traditionellen Mustern verhaftet. Anstatt diese Muster aufzubrechen, dialektisch zu wenden und zu synthetisieren, hat die neue Linke dann einfach ein Gegenmodell entwickelt, das sich nur noch wenig um die Klassenfrage geschert hat. Das notwendige Ansinnen etwa des Feminismus konnte somit von den Neoliberalen gekapert werden. Der Feminismus wurde seines sozialen Kerns beraubt – und plötzlich ging es nur noch darum, dass Frauen in Führungspositionen gelangen können.
Die Wochenzeitung 49/2016: „Der Neoliberalismus ist diabolisch genial gestrickt“
Oliver Nachtwey in der Wochenzeitung
Die direkte Abhängigkeit von öffentlichen Mitteln begünstigt leider eine Kultur, in der Kritik oft nur hinter vorgehaltener Hand vorgetragen wird.
Die tageszeitung, 5.12.2016: Statistik zu ehrenamtlichem Engagement: Zu fantastisch um wahr zu sein
Roland Roth in der taz