Stellungnahme des ipb-Vorstands zu den Reaktionen auf den offenen Brief der Lehrenden an Berliner Universitäten

Wir verwehren uns gegen die Diffamierungen und Anfeindungen gegen unsere Kolleg:innen und Institutsmitglieder, die sich letzte Woche in einem offenen Brief für das Recht der Studierenden der Freien Universität Berlin auf friedlichen Protest aussprachen. Die Kolleg:innen forderten die Einhaltung des in Artikel 8 des Grundgesetzes verbrieften Rechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit als Grundlage unserer Demokratie. Ihnen zu unterstellen, sie stünden damit nicht auf dem Boden des Grundgesetzes entbehrt jeder Grundlage.

ipb Vorstand – 14.05.2024, Berlin

Working Paper 1.2024 zu Demokratieprotesten erschienen

In allen Regionen Deutschlands kam es ab Januar 2024 zu einer unerwarteten Protestwelle für Demokratie und gegen Rechtextremismus. Sie hält derzeit (Mitte April) noch immer an, aber hat sich doch stark abgeschwächt. Bezogen auf den Zeitraum von wenigen Monaten handelt es sich um die größte Protestwelle in der Geschichte der Bundesrepublik.