Jenseits der „Lügenpresse“-Parolen – Ein Gastbeitrag von Wolfgang Lieb – ipb – Institut für Protest- und Bewegungsforschung

Der folgende Beitrag erschien unter dem Titel „Jenseits der „Lügenpresse“-Parolen – Ein Gastbeitrag von Wolfgang Lieb“ auf dem vom Forschungsbereich von Michael Meyen (LMU München) veröffentlichten Blog ‚Medienrealität‚. Wolfgang Lieb nahm auf der Jahrestagung des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung (ipb) am 24. und 25. November 2017 an einer Gesprächsrunde mit der Überschrift „Lügenpresse? – nix da! Wie positioniert sich eine progressive Medienkritik in Zeiten von Verleumdung und Verschwörungsideologien?“ teil. Seine Notizen hat er in diesem Text ausformuliert. Wolfgang Lieb war fast zwölf Jahre Mitherausgeber der NachDenkSeiten und ist einer der profiliertesten Beobachter der Medienkritik, die sich in Blogs und Online-Netzwerken artikuliert. In einem weiteren Blogbeitrag hat Uwe Krüger die Gesprächsrunde zusammengefasst.

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Medienkritik hat Konjunktur (vgl. Lieb 2016). Allein in den letzten zwei Jahren sind über ein Dutzend Bücher erschienen, die sich mit der „Lügenpresse“ auseinandersetzen (vgl. Wernicke 2017) oder die „Wahrheit retten“ (vgl. Kleber 2017) wollen (1). Nicht mehr zählbar sind die Artikel in Zeitungen und Zeitschriften. Vor allem aber in den „(a)sozialen Medien“ (2), also seit dem Übergang von „Gutenberg zu Zuckerberg“ (Christian Nürnberger) haben Medienschelte und kollektive Journalistenbeschimpfung eine neue Qualität erreicht. Gezielte Attacken auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gehören in vielen sozialen Netzwerken geradezu zum Selbstverständnis.

Anfeindungen in den alternativen Medien kommen sowohl von der Linken als auch von Rechten. Dabei erscheinen – oberflächlich betrachtet – die Grenzen der Kritik zwischen links und rechts oftmals fließend (vgl. Lieb 2017). Tatsache ist, dass der Vertrauensverlust der klassischen Medien, vor allem von nationalistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Demagogen im Netz abgeschöpft wird. Die Schreihälse, die dann auf Pegida-Demonstrationen „Lügenpresse“ skandieren, sind dafür nur das sichtbarste und abschreckende Zeichen. Deshalb drängt sich die Frage auf: Lenken diejenigen, die berechtigte Kritik an den etablierten Medien üben, Wasser auf die Mühlen von AfD, Rechtspopulisten und Verschwörungsideologen? Oder andersherum gefragt, sollte man – was vielen in den Redaktionsstuben nur recht wäre – auf radikale Medienkritik verzichten, weil sie politisch missbraucht und gegen das „System“ der klassischen Medien insgesamt in Stellung gebracht werden kann?

Zur Pressefreiheit gehört auch die Freiheit zur Kritik an der Presse

*Viviana Uriona (Kameradisten.org) im Gespräch mit Wolfgang Lieb (links daneben), Peter Ullrich (ganz links, ipb).*

Meine grundsätzliche Antwort auf diese Fragen ist, dass zur Pressefreiheit auch die Freiheit zur Kritik an der Presse gehört. Die Diskussion über die Rolle der Medien in der Gesellschaft und in der Demokratie ist so alt wie die Medien selbst. Medienkritik ist sogar eine „ur-linke“, aufklärerische Aufgabe, die nicht der politischen Rechten überlassen werden darf, denn gerade fortschrittliche Kräfte außerhalb des politischen Mainstreams oder soziale Bewegungen von unten können sich oftmals nur über die Kritik an der veröffentlichten Meinung Gehör verschaffen. Da alle Medien notwendigerweise Nachrichten auswählen, gewichten und bewerten (müssen), sollten sich die Rezipienten immer fragen, sieht die Welt wirklich so aus, wie sie das Medium darstellt, ist das ganze Bild wiedergegeben, was ist verzerrt, was weggelassen oder ausgeblendet, was ist möglicherweise unwahr oder gar gelogen? Medienkritik gehört elementar zur veröffentlichten Meinung, denn ohne unterschiedliche Lesarten gibt es keine öffentliche Meinungsbildung.

Linke und rechte Medienkritik weisen jedenfalls auf den ersten Blick häufig Parallelen auf oder überschneiden sich sogar. Dennoch – um es mit Ernst Jandl zu sagen – sollte und darf man „lechts und rinks nicht velwechsern“ (vgl. Krüger 2017). Um die Zielrichtungen der Kritiken auseinanderzuhalten, ist es hilfreich, zwei Ebenen der Medienkritik zu unterscheiden:

erstens die weltanschauliche Grundposition, von der aus die Medien kritisiert werden, und

zweitens auch die Methoden und die Formen der Medienkritik.

Bei den weltanschaulichen oder ethischen Grundpositionen der Medienkritik kann und darf es keine Überschneidungen oder Parallelen zwischen links und rechts geben.

Würde man nach den Zielen des gesellschaftlichen Fortschritts und nach dem zugrunde liegenden Menschenbild oder dem Demokratieverständnis fragen, würde sich manche schräge Debatte etwa über eine sogenannte „Querfront“, also eine die politischen Lager übergreifenden Kritik erübrigen. Wer vorschnell Parallelen oder Überlappungen in der Kritik in fortschrittlichen und anti-emanzipatorischen Alternativmedien unterstellt, pflegt die Vorstellung, dass sich links und rechts in einem Kreis begegnen würden und dass es deshalb fließende Übergänge gäbe. Diese Unterstellung dient häufig nur dazu, linke und rechte Kritik gleichzusetzen, um beide gleichermaßen zu denunzieren und damit auch abzuwehren.

Man kann diese fundamentalen Unterschiede im Denkansatz zwischen linken und rechten Alternativmedien an vielen Eckwerten leicht erkennen. Ich will nur einige wenige Beispiele zu nennen:

Das „System“, das von der Linken kritisiert wird, ist die marktradikale Ausprägung des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Das „System“ der Rechten ist der liberale bzw. „links-grün versiffte“ Staat, die Herrschaft der „Eliten“, oft genug noch gleichgesetzt mit der Herrschaft „der Zionisten“ oder derjenigen, die den „Auschwitz-Mythos“ verordnen.
Die Linke sieht den Abbau des Sozialstaates als Ausdruck nur ideologisch vorgegebener und an einseitigen Interessen orientierten Wirtschaftens. Für die Rechte plündern Flüchtlinge und Migranten, also „Sündenböcke“, die sozialen Sicherungssysteme aus.
Die Linke sagt „Gesellschaft“, die Rechte redet vom „Volk“ oder von der (Volks-) Gemeinschaft.
Die Linke will die Zukunft verbessern, die Rechte will zurück in eine angeblich heile Vergangenheit.
Die Linke kritisiert eine falsche Globalisierung und eine wirtschaftsliberale EU, sie will Europa neu begründen, die Rechte zieht sich vor globalen Entwicklungsprozessen auf „Volk“, „Souveränität“ und „Nation“ zurück – an die Stelle internationaler Solidarität tritt ethnischer Darwinismus.
Es mag zum Beispiel sein, dass linke wie rechte Alternativmedien die russische Position im wieder aufflammenden „kalten Krieg“ verteidigen. Linke tun dies aber aus einem Verständnis von friedlicher Entspannungspolitik, das getragen wird vom Grundgedanken internationaler Verständigung. Das heißt aber nicht, dass die Linke die undemokratischen Zustände oder die Oligarchenherrschaft oder die Unterdrückung zivilgesellschaftlichen Engagements in Russland übersehen oder gar rechtfertigen würde. Die „Putin-Versteher“ auf der Rechten hegen eher eine Bewunderung für die autoritären Herrschaftsstrukturen, für den russischen Nationalismus, häufig noch gespeist aus einem Antiamerikanismus und einem dazugehörigen Schwarz-Weiß-Denken.

Wer auf solche Argumentationsmuster achtet, wird linke und rechte Alternativmedien nicht über einen Kamm scheren.

Fließende Grenzen bei den Methoden und Formen der Medienkritik in den Alternativmedien

Bei den Methoden und den Formen der Medienkritik in den Alternativmedien gibt es fließende Übergänge zwischen rechter und linker Kritik. Das führt sogar oft dazu, dass rechte Portale linke Alternativmedien als Kronzeugen nutzen, um ihr „braunes Süppchen“ zu kochen. Und deshalb sollten gerade auf emanzipatorischen Fortschritt setzende Medienkritiker in Sprache und Vorgehensweise äußerst sensibel sein.

Es soll an dieser Stelle keine abstrakte Methodendebatte der Medienkritik geführt werden, aber grundsätzlich gilt: Linke Kritik basiert auf der Tradition der Aufklärung; das heißt übertragen auf die Medienpolitik, dass Medien die Aufgabe haben (sollten), ihre Rezipienten zu selbständigem Denken und zu vernünftigem Handeln anzuregen. Die Medien sollten aus dieser aufklärerischen Perspektive einen Beitrag zur Meinungsvielfalt leisten, damit sich Vernunft in der öffentlichen Meinungsbildung durchsetzen kann. Das ist ein grundlegender Unterschied zu rechten Medien, bei denen es in aller Regel um bevormundende Beeinflussung des Denkens und der Gefühle der Rezipienten geht und um eine eher autoritäre Steuerung der öffentlichen Meinung bis hin zu Propaganda und Manipulation (Fake News) und zwar regelmäßig auf ethnozentrischer, chauvinistischer Grundhaltung und mit antiliberaler und antidemokratischer Einstellung.

Die Linke will eine demokratische Gegenöffentlichkeit aufbauen, die sich in die öffentliche Meinungsbildung einbringt, die Rechte hingegen beansprucht „Wir sind das Volk“ und grenzt andere Meinungen aus. Progressive Alternativmedien wollen etablierte Medien korrigieren, ergänzen und die Medienvielfalt vergrößern und dabei Interessen bzw. Ideologien aufdecken, die hinter bestimmten Argumentationsmustern stehen. Rechte wollen Meinungsvielfalt ausgrenzen und ihre Meinung zur allein gültigen machen.

Abgrenzungskriterien zwischen linker und rechter Medienkritik

Um der Gefahr der Anschlussfähigkeit zu rechter oder gar verschwörungsideologischer Medienkritik zu entgehen, sollten linke Medienkritiker methodisch und formal ein paar wichtige praktische Regeln einhalten. Hier einige Beispiele:

Linke Medienkritik sollte sagen, was falsch ist, und die abweichende Position durch Fakten oder rationale Argumente begründen.
Die Kritik sollte nicht pauschal, diffamierend oder ehrenrührig sein, sondern faktenbezogen, nüchtern analytisch, recherchebasiert, ausgewogen, weniger emotional, weniger moralisierend.
Mit ihrer abweichenden Position sollten linke Kritiker zu selbständigem Denken und vernünftigem Handeln anstoßen mit dem Ziel, einen Beitrag zur Meinungsvielfalt im öffentlichen Meinungsbildungsprozess zu leisten.
Die Anerkennung eigener Begrenztheit verbietet, undifferenzierte und einseitige Schuldzuschreibungen und Schwarz-Weiß-Malerei zu betreiben.
Die Verarbeitung von Informationen und die differenzierende Abbildung der Wirklichkeit sollte vor ihrer politischen Bewertung und vor der Unterordnung unter das eigene Weltbild stehen. Kurz: Medienkritik sollte nicht so tun, als habe man die Wahrheit für sich gepachtet.
Es reicht eben meines Erachtens nicht aus, die Welt moralisch in „Freund“ und „Feind“, in „gut“ und „böse“ aufzuteilen und die Ursache nahezu allen Übels auf der Welt „einflussreichen Kräften“ (oft in den USA) oder undurchsichtigen Zirkeln (Bilderberger) oder pauschal „den Eliten“ zuzuschreiben. Die Reduktion gesellschaftlicher Konflikte auf einen Antagonismus zwischen „Volk“ und „Eliten“ halte ich für missbrauchsanfällig.
Kritik darf auch nicht zu einem Generalverdacht gegen alles und jede/n geraten. Der allgemeine Aufruf zu einem „Kampf“ gegen „die“ Medien (und – häufig gleichgesetzt – gegen „die“ Herrschenden) schürt eher Unbehagen oder gar Verbitterung und führt auf Dauer entweder zu politischer Resignation oder zu Aggression und lenkt Wasser auf die Mühlen der „schrecklichen Vereinfacher“.

Medienkritik in alternativen Medien wird in Methode und Form anschlussfähig für Lügenpresse-Parolen, wenn…

sie die Ebene des sachlichen und konstruktiven Dialogs verlässt und mit Emotionen, ja sogar Diffamierung arbeitet,
sie andere Meinungen schlicht als „Lügen“ abtut und Menschen mit anderer Meinung persönlich herabsetzend beschimpft, zum Beispiel als „gekauft“ abtut oder als „im Auftrag“ oder gar als „Agenten“ agierend abstempelt,
sie pauschale Medienschelte statt Medienkritik betreibt (übrigens: Wer Kollektivurteile gegen Journalisten fällt, braucht sich nicht zu wundern, wenn er kollektiv ausgegrenzt wird),
sie bloße Ressentiments schürt und nur Empörungspotenzial beim Publikum abruft und keinen Raum für eine Veränderung der Verhältnisse lässt und damit zur ohnmächtigen Wut oder gar Aggression beiträgt,
sie berechtigte Kritik an politischen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Missständen nicht mehr differenziert, sondern extremisiert (etwa: wir leben in einer neuen Form des „Totalitarismus“),
sie nicht mehr nach den Interessen und Machtstrukturen oder Ideologien hinter bestimmten politischen Positionen fragt, sondern nur noch Verdacht auf im Verborgenen steuernde „einflussreiche Kreise“, auf konspirative Zirkel, auf im verborgenen wirkende Machtzentren gestreut wird, sie also von einer Steuerung und von Kontrollmöglichkeiten bestimmter Stellen ausgeht, die es in dieser plumpen Form nicht gibt, das heißt: wenn verdeckt oder offen Verschwörungsideologien vertreten werden,
sie „raunt“ (Bernhard Pörksen), das heißt: mit Andeutungen arbeitet, bei denen die Zielgruppe sofort weiß, wer oder was damit gemeint ist,
sie eine Opferrolle einnimmt und daraus einen moralischen Alleinvertretungsanspruch ableitet,
sie Kritik in der Sache mit (oftmals rassistischen) Stereotypen (Walter Lippmann) betreibt,
sie dem Rezipienten nicht mehr selbst die Entscheidung überlässt, was er für richtig oder für falsch hält,
sie nur Zweifel an allem sät, ohne substantiierte Kritik zu üben, und damit zur Relativierung jeglicher Informationen beiträgt,
sie die Definitionsmacht beansprucht, was als gut oder böse zu gelten hat und sich selbst auf der Seite des „Guten“ oder des „Volkes“ sieht,
sie dogmatisch auftritt und nicht mehr bereit ist, sich selbst in Frage zu stellen,
sie die Berechtigung der Kritik auf eine (ethnisch verengte) „Volks“meinung stützt,
sie so tut, als gäbe es nur „die“ Elite, mit einer „ganz bestimmten Position“ und die Interessendivergenzen (auch innerhalb der Mächtigen) ausblendet,
sie so tut, als seien Tausende von Journalisten in den etablierten Medien manipuliert, eingekauft, instrumentalisiert und im Gegensatz dazu so tut, als gäbe es nur noch ein Dutzend Aufrechte im Netz,
sie von vorneherein alternativen Medien mehr Glaubwürdigkeit zuerkennt als etablierten Medien.

Wer als fortschrittlich gesinnter Blogger oder Aktivist in den sozialen Medien solche Regeln einhält, wird vielleicht keine Topquoten an Likes bekommen, aber er wird bei seinen Followern Glaubwürdigkeit und Vertrauen gewinnen.

Die ‚Lügenpresse‘-Kampagne ist ein zentraler Angriff auf die Herzkammer demokratischer Meinungsbildung

Wer, wenn nicht die politische Linke, wüsste nicht, dass ökonomische Macht nicht an den Redaktionsstuben haltmacht. Die Pressekonzentration und die Monopolbildung auf regionaler Ebene, das Schielen auf Werbeeinnahmen und Profite, Lobbying und Agenda-Setting durch Think-Tanks sind nur einige der höchst problematischen Rahmenbedingungen für die Presse- und Rundfunkfreiheit. Diese Bedingungen sollten aber weniger Anlass für Beschimpfungen als Anstoß für die Suche nach neuen Geschäftsmodellen mit größerer journalistischer Unabhängigkeit sein.

Der Vorwurf der „Lügenpresse“ ist diffamierend und ehrenrührig und löst nur kollektive Abwehrreaktionen in den etablierten Medien aus (was allerdings auch keine souveräne Reaktion ist). Pauschale Kritik verhindert, dass die Mechanismen der Meinungsmache aufgedeckt und durchschaut werden. Gründe für die Unzulänglichkeit journalistischer Arbeit sind zum Beispiel Stress, Routinen, Aktualitätsdruck, Eitelkeiten, Herdentrieb, Papageien-Journalismus (Kurt Tucholsky), Orientierung an der Konkurrenz oder an (wenigen) Nachrichtenagenturen, Angst vor Arbeitsplatzverlust, zu große Nähe zum Objekt journalistischer Berichterstattung, Anpassung an den Elitediskurs, also eine Art „Verantwortungsverschwörung“ (Uwe Krüger, Mainstream, 2016) oder aber auch Ignoranz gegenüber dem Publikum.

Ja, es wird auch gelogen in unseren etablierten Medien, und ja, die Unabhängigkeit des Journalismus von ökonomischen und politischen Einflüssen könnte in vielerlei Hinsicht größer sein. Wer aber aus all dem den pauschalen Vorwurf der „Lügenpresse“ konstruiert, schließt sich gewollt oder ungewollt dem Frontalangriff antidemokratischer Kräfte auf die Herzkammer demokratischer Meinungsbildung an.

Anmerkungen

(1)

Siehe zum Beispiel Bundeszentrale für politische Bildung: Medienkritik. Eine (unvollständige) Literaturliste:

Jens Wernicke (Hrsg.): Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung. Frankfurt am Main: Westend 2017.

Volker Lilienthal, Irene Neverla (Hrsg.): Lügenpresse: Anatomie eines politischen Kampfbegriffs. Köln: KiWi 2017.

Ulrich Teusch: Lückenpresse: Das Ende des Journalismus, wie wir ihn kannten. Frankfurt am Main: Westend 2016.

Markus Klöckner: Medienkritik. Zu den Verwerfungen im journalistischen Feld. Telepolis 2016.

Ronald Thoden (Hrsg.): ARD & Co.: Wie Medien manipulieren. Frankfurt am Main: Selbrund 2015.

Petra Gerster, Christian Nürnberger: Die Meinungsmaschine: Wie Informationen gemacht werden – und wem wir noch glauben können. München: Ludwig 2017.

Matthias Zehnder: Die Aufmerksamkeitsfalle: Wie die Medien zu Populismus führen. Basel: Zytglogge 2017.

Wolfgang Herles: Die Gefallsüchtigen: Gegen Konformismus in den Medien und Populismus in der Politik. München: Knaus 2015.

Peter Felixberger, Armin Nassehi (Hrsg.): Kursbuch 189. Lauter Lügen. München: Murmann 2017.

Claus Kleber: Rettet die Wahrheit. Berlin: Ullstein 2017.

Stefan Schulz: Redaktionsschluss. Die Zeit nach der Zeitung. München: Carl Hanser 2016.

Uwe Krüger: Mainstream: Warum wir den Medien nicht mehr trauen. München: C.H. Beck 2016.

Julia Cagé: Rettet die Medien: Wie wir die vierte Gewalt gegen den Kapitalismus verteidigen. München: C.H. Beck 2016.

Noam Chomsky: Media Control: Wie die Medien uns manipulieren. München: Piper 2006.

(2)

DJV-Dossier: Ethik im Journalismus und Medienkritik. Jugendschutz.net dokumentierte schon 2014 über 1.400 rechtslastige Sites. Hier einige medienkritische Blogs:

http://uebermedien.de/

https://netzpolitik.org//

http://www.bildblog.de/

Blogs, die sich als „Gegenpropaganda“ verstehen (etwa: US-kritisch, anti-amerikanisch, russlandfreundlich, „Truther“-Szene):

http://www.nachdenkseiten.de/

https://weltnetz.tv/

https://www.rubikon.news/

http://hinter-den-schlagzeilen.de/

http://www.nrhz.de/flyer/

https://kenfm.de/me-myself-and-media-39/

https://deutsch.rt.com/

https://de.sputniknews.com/